01. Zur Person
02. Rechtsgebiete
03. Tipps
  • 3.1. Wohnraummietrecht
  • 3.2. Gewerberaummietrecht
  • 3.3. Wohnungseigentumsrecht
  • 3.4. Immobilienrecht
  • 3.5. Maklerrecht
  • 3.6. Zwangsverwaltungsrecht
  • 3.7. Zwangsversteigerungsrecht
  • 04. Aktuelle Entscheidungen
    05. Downloads
    06. Kosten
    07. Kontakt // Impressum
    "Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben." ARISTOTELES

    :: IMMOBILIENRECHT ::

    → Ermächtigung im Kaufvertrag
    Vor Unterzeichnung eines notariellen Kaufvertrages sollte der Käufer darauf achten, dass eine Ermächtigung zur Ausübung von Gestaltungsrechten wie z.B. einseitige Willenerklärungen vereinbart wurde. Denn der Käufer möchte meist direkt nach Nutzen-Lasten-Übergang Kündigungen, Mieterhöhungen oder Modernisierungsmieterhöhungen aussprechen. Durch die teilweise sehr lange Bearbeitungsdauer der Grundbuchämter, wird der Erwerber meist erst erheblich lange Zeit später als Eigentümer in das Grundbuch eingetragen. Für die Ausübung der Gestaltungsrechte muss der Erwerber jedoch bereits im Grundbuch stehen. Daher ist eine Ermächtigung im Kaufvertrag erforderlich. Bei Ausspruch einer Willenerklärung muss auch darauf geachtet werden, dass die Ermächtigung gegenüber dem Mieter offenbart wird. Siehe auch LG Berlin

    → Grundstückskaufrecht
    Die Übertragung oder Veränderung eines Rechts an einem Grundstück bedarf immer der Eintragung im Grundbuch. Zu diesem Zweck muss über diese Disposition ein notarieller Kaufvertrag geschlossen werden. Das Eigentum ist ein Recht an einem Grundstück und bedarf bei Übertragung ebenfalls der notariellen Beurkundung. Hierbei muss der Notar sich von der Geschäftsfähigkeit der Kaufvertragsparteien überzeugen. Sollte im Zeitpunkt des Vertragsschlusses eine Partei nicht geschäftsfähig sein (was sich auch erst im Nachhinein herausstellen kann), so kann der Notar entsprechend in die Haftung genommen werden. In einem solchen Fall müsste der Kaufvertrag rückabgewickelt werden, da er von Anfang an als nichtig anzusehen wäre.

    →Vorkaufsrechte
    Bei dem Grundstückskauf ist stets zu überprüfen, ob Vorkaufsrechte bestehen. Neben den dinglich vereinbarten Vorkaufsrechten, die aus dem Grundbuch ersichtlich sind, gibt es das gemeindliche Vorkaufsrecht gemäß § 94 BauGB, das Vorkaufsrecht eines Mieters einer in Wohnungseigentum umgewandelten Wohnung (§ 577 BGB), sowie das Vorkaufsrecht des Miterben bei Verkauf des Erbteils an einen Nichterben (§ 2034 BGB).

    → Erbbaurecht
    Die Gewährung eines Erbbaurechts an einem Grundstück bedeutet, ein veräußerliches unvererbliches Recht auf der Oberfläche des Grundstücks an einem Bauwerk zu haben. Das Bauwerk wird damit faktisch vom Grundstück abgetrennt. Erst mit Eintritt des Heimfalls nach Ende des Erbbaurechts wird das Gebäude wesentlicher Bestandteil des Grundstücks. Zu beachten ist hier, dass der Eigentümer des Grundstücks dann auch die persönlichen Schuldverpflichtungen das Erbbauberechtigten übernimmt (§ 33 Erbbaurechtsverordnung). Dies ist bei Erwerb eines Grundstücks, auf dem einen Erbbaurecht liegt, unbedingt zu beachten.

    → Grundschuld und Hypothek
    Grundschuld und Hypothek dienen der Sicherung einer Forderung (z.B. des Kaufpreis). Der große Unterschied zwischen beiden ist die sogenannte Akzessorietät. Die Hypothek ist akzessorisch zur sichernden Forderung, die Grundschuld nicht; das heißt eine Hypothek kann ohne zu sichernder Hauptforderung kraft Gesetzes nicht bestehen, die Grundschuld dagegen schon. Während die Hypothek im selben Maße sinkt, wie das aufgenommene Darlehen zurückgezahlt wird, bleibt die Grundschuld konstant erhalten, selbst wenn das Darlehen vollständig getilgt ist. Außerdem gilt bei der Grundschuld ein relativ hoher Zinssatz, der aber keine Auswirkungen auf den Zinssatz des Darlehens hat. Die Grundschuld ist durch die sog. Sicherungsabrede mit der zu sichernden Forderung verbunden.

     
    Rechtsanwältin Katja Krüger
    Schönhauser Allee 146  //  10435 Berlin  
    Telefon 030. 44684433  //  Fax 030. 44684468
    © Katja Krüger // Rechtsanwältin, Berlin 2007-2015